Kategorie: Verkehr

Keine Verlängerung der Blitzer-Lizenz

„Die Geschwindigkeitsüberwachung ist laut geltendem Gesetz Aufgabe des
Kreises. Exakt dort gehört diese Aufgabe hin und dorthin möchten wir diese
Verantwortung auch zurückführen.

Be- oder Einschränkungen aus anderen Gründen als der Verkehrssicherheit
wird es mit uns nicht geben.“


30. Oktober 2020 0

Politposse „Am Böhmerwald“

Wo bleibt da der menschliche Aspekt der Kommunalpolitiker, die trotz Coronakrise nach wie vor Geld für allerlei fragwürdige Bauvorhaben und Prestigeobjekte ausgeben.


20. Oktober 2020 0

Bebauungsplan Nr. 343 Ohechaussee / Ochsenzoller Straße

Die AfD-Fraktion sieht einen Wohnungsbau an dieser vielbefahrenen und lauten Kreuzung kritisch und hält diese Fläche weiterhin eher für Gewerbeimmobilien geeignet.


6. Oktober 2020 0

Marommer Straße: Keine Abschaffung von 40 Parkplätzen

An der Marommer Straße sollen ca. 40 öffentliche Parkplätze dauerhaft entfernt werden. Begründet wird dies von der Verwaltung damit, dass auf dem Streckenabschnitt die Parkplätze in einen Radweg umgewandelt werden sollen. In der kommenden Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr am 17.09.2020 soll die endgültige Entscheidung fallen und der Verwaltung grünes Licht für die…
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16. September 2020 0

Querungshilfe oder „Schikane“?

Steuergeld-Verschwendung ohne sichtlichen Nutzen um anderen bewusst den Spaß am Autofahren zu verderben.
Eine Politik fern von gesundem Menschenverstand, getrieben durch Grüne Ideologien.


21. Juli 2020 0